Wirtschaftsbooster beschlossen

„Durch den Wachstumsbooster kurbeln wir die Wirtschaft an und können damit gute Arbeitsplätze in den Betrieben vor Ort sichern. Mit diesem Reformgesetz haben wir zügig Handlungsfähigkeit bewiesen, um für neue wirtschaftliche Stärke zu sorgen. Unsere Booster für den Standort Deutschland: Superabschreibungen für Investitionen und Elektromobilität, eine starke Forschungsförderung und eine klare Unterstützung für unsere Kommunen“, erklärt Daniel Bettermann, direkt gewählter Abgeordneter für Kassel.

Besonders erfreulich sind die Auswirkungen im Wahlkreis Kassel. Hierzu erklärt der SPD-Politiker: Dank der zuletzt zwischen Bund und Ländern erreichten Einigung über die Aufteilung der durch das Programm entstehenden finanziellen Mehrausgaben ist nun klar, dass Städte und Gemeinden deutliche Entlastungen erwarten dürfen: Der Bund übernimmt vollständig bis 2029 die steuerlich bedingten Mindereinnahmen der Kommunen. Dafür hat sich unser Finanzminister Lars Klingbeil sehr stark eingesetzt. Außerdem stellt der Bund 100 Milliarden Euro aus einem Sondervermögen für Investitionen der Länder und Kommunen bereit – etwa in moderne Schulen, Kitas, Krankenhäuser, den sozialen Wohnungsbau oder kulturelle Einrichtungen. Die Mittel sollen nun zeitnah vor Ort eingesetzt werden können.

„Unsere Kommunen sind das Rückgrat des Landes – politische Entscheidungen werden vor Ort ganz konkret für die Menschen spürbar. Deshalb ist es richtig, dass wir heute auch gezielt Investitionsanreize für die Zukunft geschaffen haben. So kommt die Unterstützung direkt bei unseren Unternehmen im Wahlkreis an“, erläutert Bettermann.

Kernelemente des Pakets sind die Wiedereinführung einer degressiven Abschreibung für Investitionen, höhere steuerliche Abschreibungen für Elektrofahrzeuge in Unternehmen und eine schrittweise Senkung der Unternehmensteuern ab dem Jahr 2028. Das alles für zu erheblichen finanziellen Entlastungen führen. Ergänzt wird dies durch eine umfassende Ausweitung der steuerlichen Forschungszulage: „Gerade kleine und mittlere Unternehmen, die in Innovation investieren, profitieren stark. Das Gesetz ist also eine richtig gute Investition in unsere Zukunftsfähigkeit“, betont Daniel Bettermann.

Mit dem heutigen Beschluss wird ein starkes Signal für wirtschaftliche Stabilität, kommunale Handlungsfähigkeit und sozialen Fortschritt gesetzt – bundesweit und im Wahlkreis Kassel.