Am Freitag ist der Bürokratiemelder „EinfachMachen“ des Digitalministeriums an den Start gegangen.In den letzten Jahren ist der Bereich an Verordnungen und Verwaltungsvorschriften sowie Dokumentationspflichten zu einer für Gesellschaft und Unternehmen oft nicht mehr verständlichen und umsetzbaren Menge angewachsen. Das ist ein wirkliches Problem für unser Land. Umso wichtiger, dass nun an jeder Ecke geschaut wird, dass Regelungen zurückgenommen werden, wo sie nicht gebraucht werden. Hier sind wir als Politik auf die Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Das neue Portal stellt hierfür die nötigen Grundlagen zur Verfügung. Unsere Bundesregierung beweist, dass sie unser Land mit Tempo Handlungsspielraum für die Zukunft machen will.
Auf dem Portal kann jeder, der will, Anliegen schildern und darlegen, in welchen Bereichen es mit Formularen oder Abläufen zu Problemen kommt. Die Verbesserungsvorschläge werden der Bundesregierung weitergeleitet, die diese dann konkret aufgreifen kann.
Hier in Hessen haben wir bereits seit vergangenem Jahr einen ähnlichen Bürokratie-Melder. Ich bin stolz, dass unser Bundesland deutschlandweit Vorreiter gewesen ist und gezeigt hat, wie Politik durch Teamwork mit der Bevölkerung erfolgreich und schnell gelingt.