Eine Woche mit Schlagkraft

Freitag, 11.07.2025

Die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause hatte es richtig in sich: Vor allem am Freitag wurde deutlich, dass die Union tief gespalten ist und wohl kaum in der Lage ist, sich an Vereinbarungen zu halten. Das ist kein gutes Zeichen, ringt die Union doch offenbar mit sich um einen Umgang mit der #noafd und ihre Fraktionsspitze scheint ernsthafte Probleme zu haben, stabile Mehrheiten zu organisieren. Wir hingegen haben bereits unter Beweis gestellt, dass wir trotz schmerzhafter Kompromisse Verantwortung übernehmen.

Das erwarten wir nun auch von der Union und Jens Spahn, der seine Fraktion im Sinne des Gelingens der Koalition einen muss.

Statt einen Kulturkampf gegen Fortschritt und Vielfalt zu betreiben und der #noAfD auf den Leim zu gehen, sollten Julia Klöckner und Jens Spahn statt Regenbogenflaggen zu verbannen und verunglückte Aussagen zu treffen, dass der Bundestag doch kein Zirkuszelt sei, lieber in der Union sich darum bemühen, die Vereinbarungen des Koalitionsvertrags ernstzunehmen und zur vernünftigen und sachorientierten Arbeit zurückzukehren. Wir machen das und stehen dazu.

Es gibt ja auch viele Gemeinsamkeiten. In der Digitalpolitik nehmen wir z.B. richtig Tempo auf: Beim Ausbau der schnellen Glasfaserleitungen, bei der Verwaltungs- und Registermodernisierung und bei der Einführung sicherer digitaler Ausweismöglichkeiten mit der EUDi-Wallet. Dazu habe ich am Donnerstag auch im Plenum geredet.

Darüber hinaus war ich bei amazon als Speaker zur Bedeutung des digitalen Shoppingmarktplatzes für klein- und mittelständische Unternehmen eingeladen. Und am Mittwoch war ich auf Einladung von eco – Verband der Internetwirtschaft – und google Teilnehmer einer Podiumsdiskussion zur Digitalagenda der Bundesregierung. Ein spannendes Format, bei dem jede Frage innerhalb von 60 Sekunden beantwortet werden musste.

Am Mittwoch fand auch das Hessenfest statt. Viele Gespräche mit neuen und bekannten Gesichtern rundeten den Abend ab. Und mein ehemaliger Prof. Wolfgang Schröder war zu Gast mit seinem Uniseminar.

Zurück in Kassel war ich beim Bevölkerungsschutztag auf dem Königsplatz und in Kaufungen beim Festakt zur 1000. Jahrfeier der Stiftskirche.

Veröffentlicht: 14.07.2025

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