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Nie wieder jetzt

30.01.2026
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Am Dienstag jährte sich zum 81. Mal der Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. Gemeinsam erinnerten wir im Rahmen der Gedenkkampagne #WeRemember an die Opfer des Holocaust. Fast 6 Mio. Jüdinnen und Juden wurden durch die Nazis ermordet. Alle, die nicht dem Regime und seiner Ideologie in den Kram passten, Andersdenkende, politische Opposition, Homosexuelle, Mitglieder bestimmter Religionen, Kranke und gebrechliche Menschen mit körperlichen oder geistigen Beeinträchtigungen wurden Opfer der NS-Ideologie. 

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FAIR heißt: Erben darf nicht über Lebenschancen entscheiden.
Familien sollen Vermögen weitergeben können, ohne Angst um das Zuhause oder das Erbe der Großeltern. Deshalb führen wir einen Lebensfreibetrag von 1 Million Euro pro Person ein. Die allermeisten Erbschaften bleiben damit steuerfrei. Erst sehr große Vermögen, die heute oft besonders geschont werden, leisten künftig einen fairen Beitrag.
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Das ist das Motto, mit dem wir als SPD-Bundestagsfraktion dieses Jahr gestalten wollen. Zurück in Kassel wurde das Motto einer starken Gemeinschaft direkt mit Leben gefüllt. In Nordshausen, Kassels Dorf in der Stadt, der Stadtteil feiert in diesem Jahr sein 950. Jubiläum lud der SPD-Ortsverein zum traditionellen Neujahrsgrillen ein. Ich habe wieder mit viel Freude meinen „Schankdienst“ geleistet. Trotz tiefem Frost ließen es sich die Nordshäuser nicht nehmen, um bei Punsch und Bratwurst locker zusammenzukommen und im Gespräch zu sein.
Zurück im winterlichen Berlin sind wir gestern und heute als SPD Bundestagsfraktion mit der Jahresauftaktklausur ins neue Jahr gestartet. „Zusammen ist unsere Stärke“ lautet der Titel unseres Jahresprogramms. Kern unseres Programms: Diejenigen, die arbeiten oder als Mittelständler den Laden am Laufen halten, wollen wir unterstützen. Mit einer Einkommensteuerreform wollen wir auch gezielt untere und mittlere Einkommen spürbar entlasten.

Zeit, Danke zu sagen!

31.12.2025
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Wir sind heute Abend unterwegs, um uns mit gefüllten Berlinern und Kaffee bei denjenigen zu bedanken und eine kleine Aufmerksamkeit vorbeibringen, die bei der Feuerwehr oder im Rettungsdienst heute Nacht arbeiten, dann wenn fast alle Silvester und den Jahreswechsel feiern.
Im Gesundheitswesen, bei der Polizei und vielen weiteren Bereichen der öffentlichen Daseinsfürsorge und in der kritischen Infrastruktur sorgen auch heute Nacht viele Menschen dafür, dass der Laden läuft. Euer Einsatz verdient höchsten Respekt.
Wir wünschen euch einen friedlichen Jahreswechsel mit möglichst wenigen Einsätzen. Kommt immer wieder sicher und gesund vom Einsatz zurück. Guten Rutsch?

Das war 2025

31.12.2025
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Die Zeit zwischen den Jahren ist eine gute Gelegenheit, das Jahr Revue passieren zu lassen. Für mich war 2025 vor allem beruflich ein Jahr größter Veränderungen: Mit dem Gewinn des Direktmandats gab es einschneidende Veränderungen. Aus meinem bisherigen Job in der Öffentlichkeitsarbeit beim @landkreiskassel bin ich nun nach Berlin abgeordnet als Mitglied des Deutschen Bundestags und Teil der 120 Köpfe umfassenden @spdbt. Eine spannende neue Herausforderung - Politik als Beruf.
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Gute Nachrichten für unsere Städte und Gemeinden: Aus dem Sondervermögen Infrastruktur des Bundes fließen rund 188 Millionen Euro in den Wahlkreis Kassel. Insgesamt erhalten Hessens Kommunen 4,7 Milliarden Euro, davon werden jetzt zunächst drei Milliarden Euro direkt und unbürokratisch bis 2029 verteilt. Der zweite Teil folgt 2029 mit 1,7 Milliarden Euro. Das Geld kann vor Ort flexibel eingesetzt werden, etwa für Schulen, Kitas, Krankenhäuser, Verkehr, Digitalisierung, Feuerwehr, Sportstätten oder den Wohnungsbau. Genau dort also, wo es den Menschen konkret zugutekommt und Lebensqualität schafft. Wichtig zu wissen: Das Geld kommt vollständig bei den Kommunen an.
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Am Freitag ist der Bürokratiemelder „EinfachMachen“ des Digitalministeriums an den Start gegangen.In den letzten Jahren ist der Bereich an Verordnungen und Verwaltungsvorschriften sowie Dokumentationspflichten zu einer für Gesellschaft und Unternehmen oft nicht mehr verständlichen und umsetzbaren Menge angewachsen. Das ist ein wirkliches Problem für unser Land. Umso wichtiger, dass nun an jeder Ecke geschaut wird, dass Regelungen zurückgenommen werden, wo sie nicht gebraucht werden. Hier sind wir als Politik auf die Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Das neue Portal stellt hierfür die nötigen Grundlagen zur Verfügung. Unsere Bundesregierung beweist, dass sie unser Land mit Tempo Handlungsspielraum für die Zukunft machen will.
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 Lasst uns gemeinsam die Chance nutzen, um Deutschland fit für die Zukunft zu machen. Die größten sportlichen Momente der Welt im eigenen Land zu erleben, ist für viele Athletinnen sowie Athleten mit und ohne Behinderung ein Lebenstraum. Die Vorstellung, diesen Traum hier bei uns 2036, 2040 oder 2044 Wirklichkeit werden zu lassen, berührt und begeistert.
Mit einem fraktionsübergreifenden Antrag von SPD, CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen machen wir deutlich: Wir stehen geeint hinter einer deutschen Bewerbung um Olympische und Paralympische Sommerspiele.
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Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen im Alter dürfen nicht abrutschen, sondern müssen auf ein verlässliches Einkommen bauen können. Wer sein Leben lang gearbeitet und in die Rentenversicherung eingezahlt hat, darf nicht derjenige sein, der am Ende die Lasten von Krisen und gesellschaftlichen Umbrüchen trägt.
© Daniel Bettermann - SPD-Kandidat für den Wahlkreis Kassel
Datum des Ausdrucks: 24.02.2026