Herzliche Grüße von der SPD-Fraktionsklausur

12.01.2025

Zurück im winterlichen Berlin sind wir gestern und heute als SPD Bundestagsfraktion mit der Jahresauftaktklausur ins neue Jahr gestartet. „Zusammen ist unsere Stärke“ lautet der Titel unseres Jahresprogramms. Kern unseres Programms: Diejenigen, die arbeiten oder als Mittelständler den Laden am Laufen halten, wollen wir unterstützen. Mit einer Einkommensteuerreform wollen wir auch gezielt untere und mittlere Einkommen spürbar entlasten.

Wir wollen den Mittelstand als das Rückgrat unserer Wirtschaft stärken, das sichert dauerhaft gute Arbeitsplätze.

Wir setzen auf die Stärkung unserer digitalen Souveränität und Infrastruktur. Mit dem KI-Booster sollen Betriebe innovative digitale Prozesse einfach vorantreiben können und sich so erneuern. Schnelle Gründungen und eine Gründermentalität werden darüber hinaus dazu beitragen, unsere Wirtschaft und damit unser Land innovativer aufzustellen.

Und vor allem: wir setzen auf den Zusammenhalt. Nicht der Sozialstaat ist das Problem, sondern er ist Teil der Lösung. Bildung und Teilhabe ist ein Schlüssel zum Erfolg.

Eine gute Ausbildung, Qualifizierung und Fachkräfte sind unsere Grundlage für Innovation und Fortschritt. Das sorgt dauerhaft für sichere Jobs, sichert Fortschritt und hilft den Wandel positiv zu gestalten.

Und wer den Staat bescheisst, sprich Leistungen missbraucht, dazu gehört der Steuerbetrug genauso wie der Sozialleistungsmissbrauch, muss die Härte des Staats spüren.

Alle Teile der Gesellschaft, also vom hohen Vermögen angefangen, müssen ihren Anteil beitragen, damit es auf Dauer fair und gerecht in unserem Land zugeht.

Packen wir es an

Hier geht’s zum Arbeitspapier:

https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/beschluss-zusammen-ist-unsere-staerke.pdf

Veröffentlicht: 12.01.2026

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